Beschluss Archive | Seite 694 von 1365 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. September 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflichten des Prozessbevollmächtigten bei technischen Störungen der Telefax-Verbindung

Urteil | 14. September 2017

Ablehnung des Erlasses einer eA bzgl einer Abschiebung nach Afghanistan: Substantiierungsmangel bei Nichtvorlage der ergangenen Bescheide – Zur Frage des Rechtsschutzbedürfnisses in Fällen des § 59 Abs 1 S 8 AufenthG – Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten des Bevollmächtigten bei grob irreführenden Angaben über Eilbedürftigkeit

Urteil | 14. September 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde; Rüge der Beeinträchtigung des Umgebungsschutzes

Urteil | 14. September 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Lärmimmissionen im Außenbereich; Rücksichtnahmegebot und Zumutbarkeit

Urteil | 13. September 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zivilprozess: Erneute Anhörungsrüge gegen die Entscheidung über eine Anhörungsrüge

Urteil | 13. September 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „lichtraeume“ – Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel – Zurückverweisung – Rückerstattung der Beschwerdegebühr

Urteil | 13. September 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Fehlendes Rechtsschutzinteresse für eine Klage bei Einstellung des Asylverfahrens

Urteil | 13. September 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Keine Prozesskostenhilfe für Klage gegen Rundfunkbeitrag

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.