Urteil | 2. Februar 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Prozesskostenhilfe für Eilverfahren – Rechtmäßigkeit der Nichtberücksichtigung von Einkommensfreibeträgen mehr lesen
Urteil | 29. Januar 2016 Familienrecht LEXNET Redaktion Wiederaufnahmeantrag und sofortige Beschwerde mehr lesen
Urteil | 29. Januar 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Bestimmung der angemessenen Rechtsanwaltsvergütung in Verfahren nach dem SGB II mehr lesen
Urteil | 28. Januar 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe; Wiedergabe der wesentlichen Beweisergebnisse mehr lesen
Urteil | 28. Januar 2016 Steuerrecht LEXNET Redaktion Nichtannahme einer unzulässigen Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung – Richterablehnung bei gänzlich ungeeigneter Begründung offensichtlich unzulässig – Versagung der fakultativen Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2016 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Statthaftigkeit der Beschwerde; Verweigerung einer spontanen und unangekündigten Akteneinsicht durch den Urkundenbeamten der Geschäftsstelle; Richterablehnung mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2016 Steuerrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtgewährung einer Schriftsatzfrist mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2016 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde, hinreichende Berücksichtigung des Akteinhalts mehr lesen