beweisantrag Archive | Seite 58 von 156 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juni 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verwirkung des Rechts auf Klageerhebung

Urteil | 18. Juni 2018

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – soziales Entschädigungsrecht – neurologischer Impfschaden – Nachweis einer impfbedingten Primärschädigung – Rückschluss aus späterer Diagnose – Auseinandersetzung mit bisheriger Rechtsprechung – sozialgerichtliches Verfahren – Fragerecht an den Sachverständigen – bislang nicht erörterte Krankheit – konkrete Anhaltspunkte in den Befundunterlagen – Sachaufklärungspflicht – rechtliches Gehör – Darlegungsanforderungen – Beschwerdevortrag außerhalb der Begründungsfrist

Urteil | 15. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zulassungsgrund zur Berufung liegt nicht vor – Kein Gehörsverstoß bei bloßer Beweisanregung

Urteil | 7. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf Ablehnung des Gutachters kurz vor dem Verhandlungstermin – Zurückweisung des Antrags durch das LSG als verspätetet – Unanfechtbarkeit des Beschlusses – grundsätzlich keine Möglichkeit der Geltendmachung als Verfahrensmangel im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Abweichung zur BGH-Rechtsprechung nicht ausreichend – Auslegung von Beweisanträgen – Antrag nach § 109 SGG nicht ohne Weiteres zugleich Amtsermittlungsantrag nach § 103 SGG – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 23. Mai 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – Übergehen eines Beweisantrags – Darlegungsanforderungen – Erfordernis eines ausdrücklich zu Protokoll aufrechterhaltenen Beweisantrags oder Wiedergabe im Urteil

Urteil | 17. Mai 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung – Ermessensentscheidung – krankheitsbedingte Abwesenheit des Klägers in der Verhandlung vor dem SG

Urteil | 17. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache – Kostenerstattungsanspruch für einen selbstbeschafften landwirtschaftlichen Betriebshelfer

Urteil | 17. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungszulassung wegen rechtsfehlerhafter Ablehnung eines Beweisantrags im Asylprozess

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.