bier Archive | Seite 19 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. März 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen für einen Hang zum Übermaßkonsum von Alkohol

Urteil | 30. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – zur Festsetzung des Gegenstandswertes – zum Regelgegenstandswert – keine besonderen Umstände für eine Erhöhung des Regelgegenstandswertes

Urteil | 15. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Brauereianlage” – zur erfinderischen Tätigkeit – zu einem nicht-technischen Merkmal

Urteil | 19. Januar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Fruit Shot/Fruit Shot/Fruit-Shots” – rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform – Verwechslungsgefahr –

Urteil | 27. Oktober 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “FREI” – Täuschungsgefahr – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 12. Oktober 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Auslegung von § 53 VwGO; Bestimmung des zuständigen Gerichts; örtliche Zuständigkeit; Zuständigkeit im Hinblick auf eine notwendige Streitgenossenschaft

Urteil | 12. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Kinder Chocopleasure” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 21. Juli 2010

Markenbeschwerdeverfahren – “Francini (Wort-Bild-Marke)/GRANINI” – keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende Verkehrsbekanntheit – keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und schriftbildlicher Hinsicht

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.