Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „…ALLES ANDERE BLEIBT LIEGEN“ – fehlende Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „MEHR NATUR GEHT NICHT“ – fehlende Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „SO SCHMECKT NATUR“ – fehlende Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Patentbeschwerdeverfahren – „Dokumentationsvorrichtung“ – zur Vertragung der Verhandlung nach Mandatsentzug

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „ume unique media entertainment“ – Markenschutz durch den Bestandteil „ume“ – keine Abkürzung eines Fachbegriffs

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „dirndl.com (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

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