dienstleistung Archive | Seite 96 von 454 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „sportnord (Wort-Bild-Marke)/NordSport“ – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – zur Zeichenverwechslung wegen Silbenrotation

Urteil | 21. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „kodi professional (Wort-Bild-Marke)/KODi (Unionswortmarke)“ – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen – Kostenentscheidung – Auferlegung der durch den Termin zur mündlichen Verhandlung entstandenen Kosten

Urteil | 20. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „unico besessen (Wort-Bild-Marke)/UNICOR“ – Einrede mangelnder Benutzung – abweichende Benutzungsform – Glaubhaftmachung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 14. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung – Markenbeschwerdeverfahren – „Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)“ – teilweise Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 9. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Innovation Scrum“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 9. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Bison“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 8. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kompetenzschlüssel“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 8. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Dealversicherung (Wort-Bild-Marke)/IDEAL Versicherung“ – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen In Verbindung Bringens unter dem Aspekt eines Serienzeichens

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.