Urteil | 12. Juli 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes gegen Bau der Erdgaspipeline „Nord Stream 2“ aufgrund einer Folgenabwägung stellt keine Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 S 1 GG) dar mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Gesundheitliche Eignung für Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Besatzungshoheitliche Enteignung; Verzicht auf eine Entscheidung über vermögensrechtliche Ansprüche; rechtliches Gehör mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Vermögensrechtliche Berechtigtenfeststellung und Entschädigungsberechtigung mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Griff in die Kameradenkasse; Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen; Übergang zur niedrigeren Maßnahmeart; überlange Verfahrensdauer mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Entschädigung wegen unangemessener Verfahrensdauer; Berücksichtigung im Stammverfahren; immaterielle Nachteile; Vorteilsausgleich mehr lesen
Urteil | 11. Juli 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Branchentarifvertrag mehr lesen