ehefrau Archive | Seite 148 von 163 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Juni 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Richtlinien über künstliche Befruchtung – ICSI – kein Anspruch des Versicherten gegenüber Krankenkasse bei Nichterfüllung der festgelegten Grenzwerte für Indikation – Rechtmäßigkeit der Grenzwerte auch für Fälle uneinheitlicher Befunde – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 16. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Fluggastrechtverordnung: Ausgleichszahlung bei Abflugsverzögerung unterhalb der definierten Grenzen mit verspäteter Ankunft am letzten Zielort um mehr als drei Stunden

Urteil | 9. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zugang einer Kündigung – Ehegatte als Empfangsbote

Urteil | 9. Juni 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – gemischte Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 – keine Anrechnung von Arbeitslosengeld II als Partnereinkommen – Einkommenseinsatz – sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Urteil | 1. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich: Ehezeitanteil an der betrieblichen Altersversorgung bei Abschluss des die Versorgungszusage enthaltenden Arbeitsvertrags noch innerhalb der Ehezeit

Urteil | 26. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Mutterschaftsgeld – Anrechnung – Anspruchsdauer – Bezugszeitraum – Lebensmonatsprinzip – Bezugsmonat – Fiktion – Doppelleistung – anspruchsberechtigter Personenkreis – Erwerbstätigkeit

Urteil | 26. Mai 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 25. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Versicherungspflicht einer Tagesmutter als selbstständige Erzieherin

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.