Eindruck Archive | Seite 16 von 17 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Februar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Notwendigkeit eines Ortstermins aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes

Urteil | 21. Januar 2016

Verfahren auf Vollstreckungsschutz: Anhörung einer Partei durch einen beauftragen oder ersuchten Richter; Einstellung der Räumungsvollstreckung auf unbestimmte Zeit wegen beim Schuldner bestehender Gesundheits- oder Suizidgefahr

Urteil | 21. Januar 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Abgrenzung von Innen- und Außenbereich und Würdigung des Bebauungszusammenhangs

Urteil | 2. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Irreführende Produktaufmachung eines Lebensmittels: Bewerbung eines Früchtetees mit Abbildungen tatsächlich nicht vorhandener Zutaten – Himbeer-Vanille-Abenteuer II

Urteil | 16. Dezember 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Feststellungslast für die Höhe der Einnahmen des Steuerpflichtigen – Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit der Beweiswürdigung – Auferlegung der bis zum Erlass eines Änderungsbescheids entstandenen Kosten

Urteil | 15. September 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung – Verfahrensfehler – andere Besetzung der Richterbank – Entscheidung auf der Grundlage der Ergebnisse einer früheren mündlichen Verhandlung – widersprüchliche Zeugenaussage

Urteil | 2. Juli 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungssache: Voraussetzungen der Betreuerbestellung ohne Anhörung und ohne persönlichen Eindruck von dem Betroffenen

Urteil | 19. März 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „G8-Strandkorb“ – zum Schutz staatlicher Hoheitszeichen – Zeichen besteht neben anderen Elementen aus der Kombination verschiedener Flaggen – Abbildung als verzierendes, dekoratives Element auf einem Strandkorb – kein Eindruck eines hoheitlichen Zeichens – kein Eintragungshindernis

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.