Urteil | 27. September 2011 Sozialrecht LEXNET Redaktion (Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG – Verfahrensfehler – Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zugrundelegung von Erkenntnissen aus Aktenvermerken ohne vorherigen richterlichen Hinweis – Überraschungsentscheidung – kein absoluter Revisionsgrund – Wegfall des Arbeitslosengeld II) mehr lesen
Urteil | 22. September 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Kindergeld: Meldung als Arbeitsuchender – Billigkeitserlass bei Rückforderung mehr lesen
Urteil | 13. April 2011 Sozialrecht LEXNET Redaktion Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsleistung – Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung – Verwaltungsakteigenschaft der Zuweisung – öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch bei rechtsgrundlos erbrachter Arbeit – Anfechtungsklage – Leistungsklage – Klagehäufung mehr lesen
Urteil | 22. März 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen behinderten Hilfebedürftigen nur bei Teilnahme an einer regelförmigen Maßnahme mehr lesen
Urteil | 18. Februar 2010 Sozialrecht LEXNET Redaktion Absenkung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II – Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung – Zulässigkeit der Sprungrevision – Zustimmungserklärung – Revisionsbegründung – fehlender förmlicher Antrag mehr lesen