einwilligung Archive | Seite 24 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. April 2017

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Schmerzensgeld, Schmerzen, Beschaffenheit, Ermessen, Verletzung, Mangel, Gutachten, Rechtsanwaltskosten, Verunstaltung, Feststellung, Zustimmung, Technik, Verfahren, Zeitpunkt, berechtigtes Interesse, angemessenes Schmerzensgeld, Ermessen des Gerichts

Urteil | 14. März 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Versand unerbetener Werbe-E-Mails: Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; Unbeachtlichkeit des Widerspruchs des Adressaten gegen die Weiterleitung seiner E-Mail-Adresse zu Sperrzwecken

Urteil | 24. Februar 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Zur Beschwerde gegen die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts gegen den Willen des Betroffenen mit Hilfe eines durch den Betroffenen beauftragten Anwaltes bei gleichzeitiger Betreuungsführung durch einen weiteren Anwalt

Urteil | 22. Februar 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Hinterlegung des Übererlöses aus der Zwangsversteigerung des Grundstücks einer Gemeinschaft: Fortsetzung der Bruchteilsgemeinschaft an der Forderung; Anspruch auf Aufhebung der Bruchteilsgemeinschaft bei bestehenden gemeinschaftsfremden Forderungen; Vergütungsregelung für die Nutzung der Ehewohnung während der Zeit des Getrenntlebens

Urteil | 20. Februar 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Antragsrücknahme vor Rechtskraft des Beschlusses über die Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung

Urteil | 8. Februar 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungssache: Voraussetzung der unmittelbaren Bindungswirkung einer Patientenverfügung; Vorliegen einer konkreten Behandlungsentscheidung des Betroffenen; Auslegung der in der Verfügung enthaltenen Erklärungen

Urteil | 1. Februar 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer bei Zwangsmedikation im Rahmen der einstweiligen Unterbringung; Aufhebung der Zwangsmedikation bei freiwilliger Einnahme der notwendigen Medikamente

Urteil | 26. Januar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vermeintliche Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen eines im Internet angebotenen Gewinnspiels

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.