erstattung Archive | Seite 75 von 119 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. September 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsvereinbarung zwischen einem Markeninhaber und einem Einzelhändler: Haftung des Vertreibers beanstandeter Koffer wegen irreführender Lieferantenangabe – Irreführende Lieferantenangabe

Urteil | 17. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verzugsschadensersatz: Ersatzfähige Rechtsanwaltskosten für Mahnschreiben

Urteil | 8. September 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss – Ermessensentscheidung – Ermessensfehler – grobe Fehleinschätzung – Auslegung von Anträgen im sozialgerichtlichen Verfahren

Urteil | 8. September 2015

Krankenversicherung – Kostenerstattung – Krankenhausbehandlung (hier: kurative Protonentherapie zur Behandlung eines metastasierenden Nierentumors) – Notfall – unaufschiebbare Leistung – fehlende Kostenbelastung – grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts – Sonderrechtsnachfolge

Urteil | 2. September 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 18. August 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Trotz nicht fristgerechter Umsetzung von Unionsrecht keine Hemmung nationaler Verjährungsfristen bei eigener Säumnis – Bindung an die Würdigung des FG

Urteil | 17. August 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Umfang der prozessualen Kostenerstattungspflicht – Klage am Gerichtsstand des Erfüllungsorts – hypothetische Reisekosten der obsiegenden Partei

Urteil | 10. August 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung der Auslagenerstattung zu einem Drittel (§ 34a Abs 3 BVerfGG) trotz teilweiser Verwerfung bzw Zurückweisung der Anträge in der Hauptsache – Gegenstandswertfestsetzung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.