Fertigung Archive | Seite 8 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. März 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Bohrhilfe (europäisches Patent)” – erteiltes Patent enthält Verfahrensansprüche zur Erstellung einer Vorrichtung – Beschränkung auf die vorausgegangenen Verfahrensschritte der Fertigung – geänderter Patentanspruch – Aufnahme von Merkmalen, die auch die Fertigung der Vorrichtung lehren – unzulässige Erweiterung des Schutzbereichs

Urteil | 2. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewertung der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an Grundschulen – erfolgloser Berufungszulassungsantrag

Urteil | 29. Dezember 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Fristversäumung – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Verschulden von Hilfspersonen des bevollmächtigten Rechtsanwaltes – unverzichtbares Organisationserfordernis

Urteil | 15. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anwaltliche Eigensorgfalt bei der Fristenkontrolle

Urteil | 11. Juni 2015

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Widerspruch gegen den Teilungsplan nach Grundstückszwangsversteigerung: Nachweis der Klageeinreichung innerhalb der Monatsfrist

Urteil | 14. April 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Bestimmung eines Einzelbetriebssicherheitsfaktors für einen Antrieb, Verfahren zur Auswahl von Antrieben für eine Anlage oder Maschine aus einer Baureihe von Antrieben und Datenträgern“ – zur Patentfähigkeit – keine Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln

Urteil | 13. Januar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zolltarif: Einreihung steriler Pinzetten aus Kunststoff – Bestimmung des Verwendungszwecks einer Ware – Sterilität als Beschaffenheitsmerkmal

Urteil | 27. November 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch die Werbung für Kondome mit “Made in Germany)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.