figur Archive | Seite 23 von 50 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Mittelbare und mittelbare Verletzung des deutschen Teils eines Europäischen Patents

Urteil | 8. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “A flexible expandable stent (europäisches Patent)” – zur unzulässigen Erweiterung – zum Vorliegen eines Aliuds

Urteil | 4. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Activity Monitoring (europäisches Patent)” – zur Verspätung bei Einreichung von Hilfsanträgen – zum Gegenstand des Offenbarungsgehalts einer Schrift

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “SHAPE UP” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 19. April 2018

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Orthopädische Vorrichtung zur Korrektur von Zehenfehlstellungen” – zur Zulässigkeit des Einspruchs – Widerrufsgrund der erfinderischen Tätigkeit – Tatsachenvortrag in knapper Form genügt, wenn die angezogenen Entgegenhaltungen aufgrund ihres geringen Umfangs überschaubar sind

Urteil | 18. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

18 W (pat) 204/14

Urteil | 8. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Werkzeug, System und Verfahren zum Verschrauben von Schraubendruckfedern zu einer Schraubentellerfeder” – zur offenkundigen Vorbenutzung – Werksbesichtigung mit zur Geheimhaltung verpflichteten Besuchern – keine öffentliche Zugänglichkeit

Urteil | 21. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Kontaktierungseinheit zur Kontaktierung von Anschlusskontakten elektronischer Bauelement” – zur Offenbarung eines auf einer Messe ausgestellten und vorgeführten Kontaktsockels

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.