forschung Archive | Seite 8 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „XL-protein“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 30. November 2016

Markenbeschwerdeverfahren – „Space IC“ – langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – erhöhter Prüfungsaufwand – gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung – Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung

Urteil | 28. November 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Landberatung“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 22. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beamtete Professorin als Ärztliche Direktorin an einem Universitätsklinikum – Arbeitnehmereigenschaft

Urteil | 27. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „NEATpack“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 16. September 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Umgang mit radioaktiven Stoffen oberhalb der Freigrenze nach der Strahlenschutzverordnung durch die Hochschule

Urteil | 12. September 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Amtsangemessene Beschäftigung einer Oberkonservatorin

Urteil | 7. September 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Bindungswirkung des Gewerbesteuermessbescheids für den Verlustfeststellungsbescheid – Ende der sachlichen Gewerbesteuerpflicht einer Personengesellschaft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.