frist Archive | Seite 182 von 200 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Sorgfaltsanforderungen an einen Prozessbevollmächtigten

Urteil | 15. Juni 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzungantrag in eine versäumte Berufungsbegründungsfrist: Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Anfechtung eines auf mehrere, rechtlich selbstständige Erwägungen gestützten Ersturteils; notwendige Ausgangskontrolle trotz Einzelanweisung einer Telefaxübersendung eines fristwahrenden Schriftsatzes

Urteil | 9. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstvertrag über die Erbringung von Pflegeleistungen: Inhaltskontrolle einer formularmäßig vereinbarten Kündigungsfrist von 14 Tagen

Urteil | 8. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Rotlichtgils“ – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Organisationsverschulden – zurechenbares Verschulden des Anwalts

Urteil | 26. Mai 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Tod einer Partei im Nachbarschaftsstreit: Eintritt der Aussetzungswirkung durch mündliche Mitteilung des Tenors eines Aussetzungsbeschlusses durch die Geschäftsstelle

Urteil | 26. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei fehlender Entscheidungserheblichkeit von Tatsachen – Verfassungsmäßigkeit von § 152 AO – Festsetzung und Bemessung von Verspätungszuschlägen – Keine Erinnerungspflicht vor Schätzung – Keine Verfassungswidrigkeit wegen denkbarer günstigerer Regelung)

Urteil | 25. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Rechtzeitige Aufgabe eines Schriftstückes zur Post – Notwendigkeit objektiver Beweismittel

Urteil | 23. Mai 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Gehörsverletzung durch vorzeitige Sachentscheidung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.