Urteil | 9. September 2014 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Kräutergarten” – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 29. April 2014 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Nachholung der Entscheidung über die Zulassung der Berufung durch das Berufungsgericht mehr lesen
Urteil | 25. März 2014 Strafrecht LEXNET Redaktion Verminderte Schuldfähigkeit: Versagung der Strafmilderung bei bekannter Straffälligkeit unter Alkoholeinfluss mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2013 Medizinrecht LEXNET Redaktion Garagenaufbau als häusliches Arbeitszimmer mehr lesen
Urteil | 20. März 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “ESSBARER TIERGARTEN” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – mehr lesen
Urteil | 21. Februar 2013 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Formular-Kleingartenpachtvertrag: Wirksamkeit von Vereinbarungen für den Fall des Nichtvorhandenseins eines Nachpächters für den abgebenden Pächter mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2013 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Revision: Beschwer bei Verurteilung zur Wiedereinräumung des Mietbesitzes an einer Gartenfläche mehr lesen
Urteil | 18. September 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “BioJäger (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft mehr lesen