gegenstandswert Archive | Seite 63 von 118 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. April 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Bemessung des Gegenstandswerts für die dem Geschädigten im Fall der Ersatzbeschaffung zu erstattenden Rechtsanwaltskosten

Urteil | 18. April 2018

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „YOU & ME“ – wirksamer und rechtskräftiger Beschluss, mit dem die Löschung der Marke wegen Nichtigkeit angeordnet wurde – innerhalb der Rechtsbeschwerdefrist erklärter Verzicht – Löschungsanordnung geht in ihrer Wirkung über die Verzichtserklärung hinaus – Zurückweisung der Anträge auf Feststellung der Nichtigkeit, hilfsweise der Unwirksamkeit des Löschungsbeschlusses – Antrag auf Kostenaufhebung und Hilfsantrag auf Streitwertbegünstigung – Unzulässigkeit – zur Festsetzung des Gegenstandswerts

Urteil | 12. April 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde: Bemessung der Beschwer nach Verurteilung zur Herausgabe eines Grundstücks mit aufstehenden Gebäuden bei bestehendem Streit über den Bestand eines Nutzungsverhältnisses

Urteil | 10. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung eines Antrags auf Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: fehlendes Rechtsschutzinteresse für Wertfestsetzung bei Rücknahme der Verfassungsbeschwerde – zudem keine Anhaltspunkte für eine über den gesetzlichen Mindestwert hinausgehenden Festsetzung

Urteil | 10. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Erinnerung gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts im asylgerichtlichen Verfahren

Urteil | 9. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gegenstandswert im asylrechtlichen Verfahren bei mehreren Antragstellern

Urteil | 9. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerung gegen Vergütungsfestsetzung eines im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts in einer asylrechtlichen Streitigkeit

Urteil | 29. März 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenlöschungsverfahren: Bemessung des Gegenstandswertes)

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.