Urteil | 6. März 2013 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Studiengang Rechtswissenschaften; keine Pflicht zu Satzungserlass für “Diplom-Jurist” mehr lesen
Urteil | 13. September 2012 Familienrecht LEXNET Redaktion Zweitgutachten zur Feststellung des Grades der Behinderung mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Schwerbehinderten; Zustimmung des Integrationsamtes; Zusammenhang des Kündigungsgrundes mit der Behinderung mehr lesen
Urteil | 29. Juni 2012 Familienrecht LEXNET Redaktion Zweitgutachten zur Feststellung des Grads der Behinderung mehr lesen
Urteil | 17. April 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Hinterbliebenenrente – vorsätzliche Tötung auf Verlangen des Versicherten durch die Witwe – Anspruchsausschluss mehr lesen
Urteil | 18. Januar 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “PURVITA/PURVIVA” – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – mehr lesen
Urteil | 22. September 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “GOLDAX/Baader-Goldex (Gemeinschaftsmarke)” – allenfalls sehr entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 21. Juli 2011 Sozialrecht LEXNET Redaktion Nichterhebung des angebotenen Beweises: Änderung des Parteivortrages im Laufe des Prozesses mehr lesen