Heizung Archive | Seite 40 von 45 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld II – kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung – krankheitsbedingter Grund als medizinischer Grund – Diabetes mellitus – sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand – Untersuchungsgrundsatz – Empfehlungen des Deutschen Vereins – rückwirkende Anwendung auch vor dem 1.10.2008 – kein Anspruch auf höhere Leistungen gem § 20 Abs 2 S 1 SGB 2 aF bzw § 73 S 1 SGB 12 – Rundungen bei der Leistungsberechnung)

Urteil | 14. April 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Unterkunft und Heizung – Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei tatsächlichen Aufwendungen – sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung des Streitgegenstandes – Parteifähigkeit – intertemporales Prozessrecht

Urteil | 13. April 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunfts- und Heizkosten – Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels – Vergleichsraum – Stadtgebiet Berlin – Referenzmiete – Baualtersklasse – arithmetischer Mittelwert

Urteil | 13. April 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 – Einpersonenhaushalt – Prüfung der kalten Betriebskosten nach örtlicher Betriebskostenübersicht – getrennte Angemessenheitsprüfungen – Anwendung eines bundesweiten oder kommunalen Heizspiegels – Abzug für Warmwasserbereitung

Urteil | 13. April 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfungen – qualifizierter Mietspiegel – Betriebskostenübersichten – Stadt Freiburg – konkrete Verfügbarkeit von angemessenen Unterkünften – Kostensenkungsverfahren – Ablauf des 6-Monats-Zeitraumes – Zumutbarkeit der Kostensenkung – Beschränkung des Streitgegenstand

Urteil | 6. April 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Umzug – Nichterteilung einer vorherigen Zusicherung – Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach vollzogenem Umzug

Urteil | 6. April 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Ermittlung der Höhe des Warmwasserabschlages – keine konkrete Erfassung des tatsächlichen Verbrauchs

Urteil | 6. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige Leistungsbewilligung nach vorläufiger Entscheidung über Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Streitgegenstand – Rechtmäßigkeit der Bewilligung vorläufiger Leistungen – Ermessensausübung – Höhenstreit – Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten – Einkommensberücksichtigung – Einkommensprognose bei selbstständiger Tätigkeit

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.