Urteil | 26. Oktober 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf erweiterte Sicherheitsüberprüfung; Aufhebung; Antragsbefugnis mehr lesen
Urteil | 5. Oktober 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Sinologicum” – Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses mehr lesen
Urteil | 8. September 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erweiterte Sicherheitsüberprüfung; vorläufiger Rechtsschutz mehr lesen
Urteil | 31. August 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion Kostenübernahme für ein Gutachten durch einen vom Versicherten benannten Sachverständigen mehr lesen
Urteil | 30. August 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Befristung – WissZeitVG – Verlängerung – Einverständnis mehr lesen
Urteil | 28. August 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion Kein Schadensersatz wegen behaupteter Bettwanzen in Hotelzimmer mehr lesen
Urteil | 10. August 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “INSTITUT FÜR MEDIZINISCHE GUTACHTEN (Wort-Bildmarke)” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr mehr lesen
Urteil | 4. Juli 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Heranziehung zum Jahresbeitrag der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen mehr lesen