internet Archive | Seite 39 von 75 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. April 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht – Bundesverband der Anzeigenblattverlage – eingetragener Verein – Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Urteil | 21. April 2015

Bildnisschutz: Unterlassungs- und Entschädigungsanspruch einer zufällig zusammen mit einem prominenten Fußballspieler am Strand aufgenommenen Frau in Badekleidung bei Veröffentlichung ihres Fotos in der Print- und in der Internet-Ausgabe einer Tageszeitung

Urteil | 20. April 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Prager Philharmoniker KSO” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung

Urteil | 20. April 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “PRAGER PHILHARMONIKER (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung

Urteil | 14. April 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Dauerhafte Sicherung gerichtlicher Internetrecherchen – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör als absoluter Revisionsgrund

Urteil | 2. April 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “netresearch” – keine Unterscheidungskraft – Unzulässigkeit der hilfsweise erklärten Ausnahmeklausel

Urteil | 12. März 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß durch unlautere Behinderung: Einlegung einer sog. allgemeinen Markenbeschwerde beim Internet-Suchmaschinenbetreiber Google; Versagung der Zustimmung zu einer Adwords-Werbung eines Mitbewerbers; Doppelidentität einer Marke i.S.d. Gemeinschaftsmarkenverordnung; Beseitigungsanspruch gerichtet auf Aufhebung eines rechtswidrigen Verbots – Uhrenankauf im Internet

Urteil | 10. März 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “markom/macom” – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.