Jugendliche Archive | Seite 26 von 33 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. April 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Betäubungsmitteldelikt: Abgrenzung der Abgabe von Betäubungsmittel an Minderjährige und des Überlassens an Minderjährige zum unmittelbaren Verbrauch; strafschärfende Wirkung für den “Normalfall” der Tatbestandsverwirklichung

Urteil | 25. März 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Strafrechtliche Rehabilitierung wegen der Unterbringung in einem Kinderheim der ehemaligen DDR nach Inhaftierung der Eltern als Opfer politischer Verfolgung

Urteil | 10. Dezember 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Genehmigung zur Durchführung fachärztlicher Leistungen für einen an der hausärztlichen Versorgung teilnehmenden Kinderarzt ohne Schwerpunktbezeichnung nur bei formaler Qualifikation – Gliederung des EBM-Ä bei kinderärztlichen Leistungen – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 28. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Hakuna Matata” – fremdsprachige Begriffe können in die deutsche Sprache eingehen – zur Geläufigkeit von jugendsprachlichen Begriffen

Urteil | 24. September 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Schuldfähigkeitsprüfung bei Wahnvorstellungen des Angeklagten zum Tatzeitpunkt

Urteil | 11. September 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “KIDZ ONLY (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 24. Juli 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sexueller Missbrauch von Jugendlichen: Fehlendes Einverständnis des Opfers mit den sexuellen Handlungen

Urteil | 23. Juli 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.