Urteil | 20. August 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA (Unionsmarke)/ MAMIA (Unionsmarke)/ Mamia“ – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 20. August 2020 Familienrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde in einer sorgerechtlichen Sache – Begründungsmangel hinsichtlich des Verzichts auf Kindesanhörung durch das Fachgericht mehr lesen
Urteil | 20. August 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Aufrechterhaltung eines Aussetzungs- und Vorlagebeschlusses mehr lesen
Urteil | 19. August 2020 Medizinrecht LEXNET Redaktion Krankenversicherung: Kein Anspruch auf künstliche Befruchtung lesbischer Ehegatten mehr lesen
Urteil | 19. August 2020 Medizinrecht LEXNET Redaktion Krankenversicherung: Kein Anspruch auf künstliche Befruchtung lesbischer Ehegatten mehr lesen
Urteil | 18. August 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zahlung einer zusätzlichen Sozialplanabfindung für unterhaltsberechtigte Kinder in Abhängigkeit von Eintragung auf Lohnsteuerkarte mehr lesen
Urteil | 18. August 2020 Familienrecht LEXNET Redaktion Kindergeld, Einkommen, Bescheid, Kindeswohl, Ermessen, Familienkasse, Festsetzung, Bestimmung, Eltern, Wohnung, Antragsteller, Zahlung, Anspruch, Kinder, Ermessen des Gerichts, Haushalt der Eltern mehr lesen
Urteil | 18. August 2020 Familienrecht LEXNET Redaktion Kindergeld, Einkommen, Bescheid, Kindeswohl, Ermessen, Familienkasse, Festsetzung, Bestimmung, Eltern, Wohnung, Antragsteller, Zahlung, Anspruch, Kinder, Ermessen des Gerichts, Haushalt der Eltern mehr lesen