Kirche Archive | Seite 19 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Juli 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Diakonie-Pflege Reinickendarf gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)” – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 9. Juli 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Diakonie-Pflege Wedding gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)” – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 24. Juni 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kirchliche Arbeitsrechtsregelung – Absenkung der Sonderzahlung

Urteil | 18. Juni 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Schuldschwereabwägung bei der Aussetzung des Strafrestes der lebenslangen Freiheitsstrafe: Berücksichtigung der Bezeichnung eines völlig Unschuldigen als Alleintatverantwortlichen durch den Täter

Urteil | 22. Mai 2014

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzgerichtliche Anordnung der Nachtragsverteilung: Behandlung von Zahlungen kirchlicher Körperschaften auf der Grundlage des Beschlusses der Deutschen Bischofskonferenz über Leistungen an Opfer sexuellen Missbrauchs

Urteil | 30. April 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenvertretung bei kirchlichem Arbeitgeber

Urteil | 10. April 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ordentliche Änderungskündigung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers – Entzug der kanonischen Beauftragung einer Gemeindereferentin

Urteil | 26. März 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Kindergeld – Missionar außerhalb der EU – Missionsgemeinschaft – Tätigkeit für öffentlich-rechtlich korporierte Kirche – Gleichbehandlung – Religionsfreiheit – vorübergehende Entsendung ins Ausland

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.