klägerin Archive | Seite 1543 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung im Internet: Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Filesharing

Urteil | 30. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung im Internet: Bemessung des Gegenstandswertes für die Abmahnkosten wegen illegaler Download-Angebote für ein Computerprogramm nach altem Recht

Urteil | 30. März 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung des Gegenstandswerts: Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch Angebot eines Films in einer Tauschbörse

Urteil | 30. März 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft – durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung der Nachforderung bis zu deren Fälligkeit

Urteil | 30. März 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – faires Verfahren – gerichtliche Überraschungsentscheidung – widersprüchliches Verhalten des Gerichts – unterlassene Hinweispflicht: gesonderte Antragstellung hinsichtlich Feststellung einer konkreten Unfallfolge – Zurückverweisung

Urteil | 30. März 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103 – haftungsbegründende Kausalität – zweistufige Prüfung – naturwissenschaftliche Kausalität – Chrom VI-Belastung – Lungenkrebs – wissenschaftlicher Erkenntnisstand – ausreichende Dosishöhe: 300 Chrom VI-Jahre – wesentliche Ursache bzw Mitursache – unterschiedliche Erkrankungsrisiken: Chromatbelastung – Nikotinkonsum – keine ausschließlich rein mathematische Gegenüberstellung bzw ziffernmäßige Abwägung

Urteil | 30. März 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Revision – Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung und -berechnung – Absetzung der Versicherungspauschale – Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung für einen Minderjährigen

Urteil | 30. März 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Pauschale Einkommensteuer auf Geschenke unterliegt Abzugsverbot

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.