klägerin Archive | Seite 1679 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. November 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannten geometrischen Grundform – Sierpinski-Dreieck

Urteil | 10. November 2016

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung – Hör-Implantat – CI-Versorgung – Darlegung einer Rechtsfrage – Kritik an der tatsachengerichtlichen Würdigung von Gesundheitsstörungen nicht ausreichend

Urteil | 10. November 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Grundrechtsfähigkeit eines öffentlichen Unternehmens

Urteil | 10. November 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Begrenzung der EEG-Umlage; Zertifizierung vor Antragstellung

Urteil | 10. November 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

9 A 19/15

Urteil | 10. November 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf die Gewährung von Beihilfeleistungen für eine Gleitsichtbrille

Urteil | 10. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Fördermitteln für Kindertageseinrichtung

Urteil | 10. November 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Untersagung von Fernsehwerbung für Internet-Glücksspiele

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.