klägerinnen Archive | Seite 43 von 94 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Activity Monitoring (europäisches Patent)“ – zur Verspätung bei Einreichung von Hilfsanträgen – zum Gegenstand des Offenbarungsgehalts einer Schrift

Urteil | 2. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Asylklage tadschikischer Staatsangehöriger

Urteil | 26. April 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückverweisung der Sache bei wesentlichem Verfahrensmangel

Urteil | 25. April 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – vorschriftsmäßige Besetzung – Besetzung mit abgeordnetem Richter

Urteil | 24. April 2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Nicht-invasive pränatale Diagnose (europäisches Patent)“ – zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender Ausführbarkeit über die gesamte Breite eines Patentanspruchs

Urteil | 24. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag im Asylverfahren

Urteil | 12. April 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Eisenbahnrechtliche Planfeststellung: Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel; Planfeststellungsabschnitt Müllheim – Auggen

Urteil | 28. März 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wahl des Vorstands der Wirtschaftsprüferkammer

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.