krankenhaus Archive | Seite 10 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung – Streit über Anwendbarkeit einer bestimmten OPS (hier: geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung) – Befunderhebung im Bereich Logopädie keine Therapieeinheit iSd OPS 8-550.1

Urteil | 19. Juli 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG durch verspätete Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung im Maßregelvollzug – hier: Überschreitung der Jahresfrist des § 67e StGB um drei Monate – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 19. Juli 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 15. Juli 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

1 StR 157/21

Urteil | 7. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Krankenversicherung, Arzt, Krankenhaus, Berufung, Klinik, Facharzt, Ruhen, Rufbereitschaft, Leistung, Behandlung, MDK, Zahlung, Beweislast, Kosten des Verfahrens, Ruhen des Verfahrens, erbrachte Leistung

Urteil | 7. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausvergütung: Zu den Begriffen der Behandlungsleitung und der Blutbank

Urteil | 7. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

DRG: Zur Frage der Anwesenheit des Arztes bei einer Behandlungsleitung und zum Vorhandensein einer Blutbank

Urteil | 7. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausvergütung: Zu den Begriffen der Behandlungsleitung und der Blutbank

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.