krankenhaus Archive | Seite 91 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. September 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Inhaltliche Anforderungen an einen Antrag auf „schlichte“ Änderung – Nicht fristgerechte Konkretisierung des Änderungsbegehrens – Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Annahme einer gesetzeswidrig verlängerten Antragsfrist

Urteil | 24. September 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unlauterer Wettbewerb: Feststellungsbescheid über die Zulassungspflicht eine Arzneimittels als Marktverhaltensregelung – Atemtest II

Urteil | 19. September 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung – Prüfung durch den MDK – Aufwandspauschale

Urteil | 19. September 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – keine Hemmung der Verjährung des Rückzahlungsanspruchs einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus durch die Einleitung eines Verfahrens zur Prüfung einer bereits beglichenen Krankenhausrechnung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung

Urteil | 19. September 2013

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 30/12 R

Urteil | 19. September 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung – Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von teilstationärer oder ambulanter Krankenhausbehandlung – Dauer – Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur – stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf von 24 Stunden bei nicht zu beanstandender Aufnahmeentscheidung

Urteil | 19. September 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – keine Zulassung von Heilmittelerbringern zur ambulanten Leistungserbringung bei überwiegendem Anteil einer Leistungserbringung für Krankenhäuser – keine vollständige Ausgliederung des Heilmittelbereichs eines Krankenhauses bei regelmäßiger Erforderlichkeit von Heilmitteln zur Krankenhausbehandlung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 17. September 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ersatz von Arztkosten nach Verkehrsunfall: Erforderlicher Nachweis einer unfallkausalen Körperverletzung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.