krankenkasse Archive | Seite 111 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Dezember 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeitsbestimmung durch BSG nach § 58 Abs 1 Nr 4 SGG – unmittelbare Anrufung durch Sozialgericht – Streitigkeit über Anwendung von Regelungen über die örtliche Zuständigkeit oder Richtigkeit des dem Verweisungsbeschlusses zugrundeliegenden Subsumtionsvorgangs – Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses)

Urteil | 25. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – integrierte Versorgung – Anschubfinanzierung – Erforderlichkeit – geschlossene Verträge – überschlägige sozialgerichtliche Prüfung der Grundvoraussetzungen

Urteil | 17. November 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Bezeichnung einer klärungsfähigen Rechtsfrage – vertragszahnärztliche Vergütung – Beschwerdeausschuss – Sachkunde

Urteil | 2. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der integrierten Versorgung – Erlöschen des Einbehaltungsrechts – Grundvoraussetzungen für Mitteleinbehalt

Urteil | 1. November 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Berücksichtigung der Überschreitung von Arzneimittelfestpreisen bei der Ausschreibung von Rabattverträgen gem § 130a Abs 8 SGB 5 verletzt an Ausschreibung teilnehmendes pharmazeutisches Unternehmen nicht in Grundrechten – bereits kein Eingriff in Berufsfreiheit – mangels Willkür zudem keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG

Urteil | 26. Oktober 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung verfahrensrechtlicher Fragen

Urteil | 14. Oktober 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Steuerfreie Heilbehandlungsleistung

Urteil | 7. Oktober 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt durch Nichtzahlung angemeldeter Sozialversicherungsbeiträge

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.