krankenkasse Archive | Seite 32 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. August 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeld – Ruhen – Meldung der Arbeitsunfähigkeit – Vorliegen eines Ausnahmefalls

Urteil | 8. August 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs – Meldung der Arbeitsunfähigkeit – Vertragsarzt – Überlassung von Freiumschlägen durch Krankenkasse

Urteil | 7. August 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Betrug: Vermögensschaden bei Verrechnung mit offenen Gegenforderungen

Urteil | 6. August 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfe zu Aufwendungen für eine kieferorthopädische Behandlung eines gesetzlich versicherten Angehörigen des Beamten

Urteil | 30. Juli 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 11/19 R

Urteil | 30. Juli 2019

Krankenversicherung – Aufsichtsbehörde – Ermessen – Genehmigung eines Vorstandsdienstvertrages einer Krankenkasse – Vereinbarung einer in der Höhe gestaffelten Vorstandsvergütung – Vereinbarung einer in der Höhe aufgrund dynamischer Verweisung flexiblen Vorstandsvergütung, deren Anpassung durch feste Obergrenzen gedeckelt ist – Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Haushaltswesen – relative Vergütungsangemessenheit

Urteil | 30. Juli 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Satzungsbefugnis der Krankenkassen – Ermächtigung zur Einführung von Kostenerstattungs-Wahltarifen – Unzulässigkeit der Ausweitung des gesetzlich zugelassenen Leistungsumfangs – allgemeiner öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch privater Krankenversicherungsunternehmen

Urteil | 30. Juli 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Geltendmachung von Wettbewerbsansprüchen durch einen Krankenkassenverband für seine Mitgliedskassen – Prozessführungsbefugnis bei satzungsgemäßer Ermächtigung – Krankenversicherung – Mitgliederwerbung von gesetzlichen Krankenkassen – Überschreitung des Aufgabenkreises – Unterlassungsanspruch anderer Krankenkassen – Umsetzung von verbraucherschützenden EU-Richtlinien – darüber hinausgehende Regelungen von Verhaltensanforderungen an Krankenkassen durch deutsches Recht – Europarechtskonformität – Rechtswegzuständigkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.