Landessozialgericht Archive | Seite 100 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Februar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Berufsausbildungsbeihilfeanspruch – Einkommensanrechnung – Berechnung des Durchschnittseinkommens aus dem Gesamteinkommen im Regelbewilligungszeitraum von 18 Monaten – keine Verkürzung – Verfassungsmäßigkeit – bei Härtefällen Rückgriff auf Grundsicherungsleistungen

Urteil | 26. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Kranken- und Pflegeversicherung – Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als Direktversicherung abgeschlossenen Lebensversicherung – Betriebseinstellung – Gewerbeabmeldung – betriebliche Altersversorgung – beitragsrechtliche Privilegierung sogenannter „Riesterrentner“ durch Art 4 BetrRStärkG – Verfassungsmäßigkeit)

Urteil | 26. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4 – keine Ermächtigung zur bloßen Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung (hier: für die Tätigkeit als Prokurist) – Anfechtbarkeit einer unzulässigen Elementenfeststellung)

Urteil | 26. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kranken- und Pflegeversicherung – keine Auswirkungen der beitragsrechtlichen Privilegierung betrieblicher Riesterrenten durch BetrRStärkG auf die Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als Direktversicherung abgeschlossenen Lebensversicherung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 26. Februar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kranken- und Pflegeversicherung – Versorgungsbezug – Beitragspflicht bzw -freiheit – Direktversicherung – Auszahlung an ein im Todesfall bezugsberechtigtes Kind – Vollendung des 27. Lebensjahres

Urteil | 26. Februar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 21/17 R

Urteil | 26. Februar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 33/17 R

Urteil | 26. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 23/18 R

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.