Landessozialgericht Archive | Seite 118 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. August 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Pflegeversicherung – Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder – Berücksichtigung von Einkommen des Ehegatten oder Lebenspartners – beitragsmindernde Berücksichtigung der Unterhaltspflicht des Ehegatten oder Lebenspartners sowohl gegenüber gemeinsamen als auch gegenüber nur eigenen nicht familienversicherten Kindern verfassungsrechtlich geboten

Urteil | 15. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung – Altersteilzeitvereinbarung – Absenkung des Arbeitsentgelts – Berechnung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge nach der Gleitzonenformel

Urteil | 9. August 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Sachaufklärungsrüge – Hinweis auf Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht des Tatsachengerichts durch Beweisantrag vor Entscheidung erforderlich – Alterssicherung der Landwirte – Rente wegen voller Erwerbsminderung – Bindungswirkung eines Rentenbewilligungsbescheids der DRV

Urteil | 9. August 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Mehrheit von Streitgegenständen – allgemeine Leistungsklage – Statthaftigkeit – Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Direktzahlung der Miete an den Vermieter – kein Schuldbeitritt des Grundsicherungsträgers – kein Zahlungsanspruch des Vermieters

Urteil | 9. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – gerichtliche Zweifel an Glaubhaftigkeit einer Aussage – Unterlassen einer erneuten persönlichen Anhörung – Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme – Unterschied zwischen Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit – Konstanzanalyse des Aussageverhaltens im zeitlichen Verlauf – Prüfung nach Aktenlage – Darlegungsanforderungen

Urteil | 9. August 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche – Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt – Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 – Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 12 – Anwendbarkeit des EuFürsAbk – erlaubter Aufenthalt – Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12 – Ermessensreduzierung auf Null bei mehr als sechsmonatigem Aufenthalt)

Urteil | 9. August 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung – Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus außergerichtlichem Vergleich wegen Vermögensschadens nach unerlaubter Handlung – sozialgerichtliches Verfahren – kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage – Grundurteil im Höhenstreit

Urteil | 2. August 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Gerichtsverfahren – PKH-Verfahren neben dem Hauptverfahren – kein eigenständiger Entschädigungsanspruch – inhaltliche Auseinandersetzung mit bestehender Rechtsprechung – Anforderungen an die Darlegung einer erneuten Klärungsbedürftigkeit – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Verstoß gegen § 123 SGG – ungünstiger Klageantrag – anwaltlich vertretener Kläger – keine Beratungs- oder Hinweispflicht des Gerichts)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.