Landessozialgericht Archive | Seite 123 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – teilstationärer Aufenthalt – Gabe von Zytostatika – quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall – Kodierung

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – ärztliche Krankenhauseinweisung – keine Voraussetzung für erforderliche Krankenhausbehandlung sowie für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Urteil | 19. Juni 2018

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Voraussetzungen der Kodierung der Prozedur „Andere neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls“ (Nr 8-98b OPS 2014) – Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels – unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen sowie gefäßchirurgischen und interventionell-radiologischen Behandlungsmaßnahmen in einem kooperierenden Krankenhaus rund um die Uhr – halbstündige Transportentfernung

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 38/17 R

Urteil | 19. Juni 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Kodierung der Reposition einer Fraktur durch Materialkombinationen

Urteil | 19. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 Buchst a SGB 7 – Arbeitsuchendmeldung – Meldeobliegenheit – Agentur für Arbeit – eigeninitiatives Aufsuchen – besondere Aufforderung – Führen eines Vermittlungsgesprächs vor Ort im Rahmen des Sofortzugangs – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – unmittelbarer Heimweg – Schutzzweck der Norm – unversicherter Hinweg – versicherter Rückweg)

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Versicherungspflicht gem § 2 Abs 1 Nr 9 SGB 7 – selbstständige Geistheilerin – Unternehmerin im Gesundheitswesen – Praxis für energetische Körperarbeit – – Verfassungsmäßigkeit – Gleichheitssatz – sozialgerichtliches Verfahren – Feststellung genereller Tatsachen in der Revisionsinstanz – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erforderlichkeit einer Ermessensentscheidung bei Anhörungsverzicht)

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7 – Kindertagespflege durch die Großmutter – Einbindung des Jugendamtes – Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten Tagespflegeperson – selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw Kenntnisgabe gegenüber Jugendamt – Verfassungsmäßigkeit – keine Erlaubnispflicht zur Tagespflege gem § 43 SGB 8 – Kostenentscheidung – Prozessstandschaft gem § 109 S 1 SGB 7 – Haftungsbeschränkung sowohl als nicht kostenprivilegierter Unternehmer als auch kostenbegünstigter Versicherter – Kostenprivilegierung gem § 183 SGG – Versicherteneigenschaft)

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.