Landessozialgericht Archive | Seite 141 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Januar 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Laufende Leistung, Unentgeltliche Beförderung, Landessozialgericht, Bundessozialgericht, grundsätzliche Bedeutung, Klärungsbedürftige Rechtsfrage

Urteil | 24. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Zuweisung von Regelleistungsvolumen auf Medizinische Versorgungszentren (MVZ) – Regelungen über Anfängerpraxen – angestellter Arzt im MVZ – Anfängerstatus

Urteil | 23. Januar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung – Unterbleiben einer erneuten Anhörungsmitteilung

Urteil | 23. Januar 2018

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – Schüler – schulisch veranlasste Gruppenarbeit – keine Aufsicht durch Lehrer – außerschulischer Lernort – versicherter Schulbesuch – Haftungsbeschränkung – schulischer und elterlicher Verantwortungsbereich – Abgrenzung – Informationspflicht der Schule – kein Versicherungsschutz bei bloßer gemeinsamer Hausaufgabenerledigung – spezifische Wegegefahr – tätlicher Angriff – gruppentypische Gefahr einer schulisch gebildeten Gruppe

Urteil | 23. Januar 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Beitrags- und Versicherungspflicht – forstwirtschaftlicher Unternehmer – forstwirtschaftliche Betätigung – Bewirtschaftung – Verbot – widerlegbare Vermutung – Naturschutzgebiet – Waldgrundstück – sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung von Landesrecht durch LSG – Bindung des BSG

Urteil | 23. Januar 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Überprüfung des Straßenbelags – Eisglätte – keine straßenverkehrsrechtliche Pflicht – subjektiv erforderliche Vorbereitungshandlung – geringfügige Unterbrechung – natürliche Betrachtungsweise – Ausweitung des Versicherungsschutzes auf weitere Vorbereitungshandlungen – besonders enger Zusammenhang – natürliche Einheit – Ende der Unterbrechung – Erreichen des ursprünglichen und direkten Arbeitswegs

Urteil | 23. Januar 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Beitrags- und Versicherungspflicht – Haus- und Ziergarten – unabhängig von Grundstücksgröße regelmäßig kein landwirtschaftliches Unternehmen – Ausnahmen – gesamtschuldnerische Beitragshaftung – Auswahl des Gesamtschuldners – Ermessensentscheidung der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft

Urteil | 23. Januar 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Beitrags- und Versicherungspflicht – forstwirtschaftlicher Unternehmer – forstwirtschaftliche Nutzung eines Waldes – Bewirtschaftungsvermutung – nicht widerlegte Vermutung: Feucht- und Sumpfwald – gesetzlich geschütztes Biotop – denkmalgeschütztes Wassermühlengrundstück – sozialgerichtliches Verfahren – Revisibilität

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.