Landessozialgericht Archive | Seite 193 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 5 RS 6/16 R

Urteil | 15. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 5 RS 8/16 R

Urteil | 15. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz – Arbeitsentgelt – Schätzung der Höhe einer geltend gemachten Jahresendprämie – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 14. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Außerachtlassung des einem beurlaubten Beamten von einem privaten Arbeitgeber gezahlten Versorgungszuschlages bei der Berechnung des Nachversicherungsbeitrages

Urteil | 14. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten – Überweisungen eines gesetzlichen Betreuers vom Konto des verstorbenen Betreuten in Unkenntnis von dessen Tod

Urteil | 14. Dezember 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – rechtliches Gehör – Berücksichtigung eigener Sachkunde des Gerichtes bei der Urteilsfindung

Urteil | 13. Dezember 2016

Krankenversicherung – Kostenerstattung – psychotherapeutische Behandlung – Psychologischer Psychotherapeut – Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem PsychThG – Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger Diplom-Psychologen – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 13. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung – Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen Maßstäben wie in der vertragsärztlichen Versorgung – weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit Immunglobulininfusionen bei Urtikaria-Vaskulitis – kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei Erkrankungen, die wertungsmäßig mit lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Erkrankungen vergleichbar sind – sozialgerichtliches Verfahren – vorläufige Leistung aufgrund einstweiligem Rechtsschutz – kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage gegen drohende Erstattungsforderung der Krankenkasse

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.