Landessozialgericht Archive | Seite 60 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. April 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – Einkommenseinsatz – Einkommensgrenze – Berechnung – Berücksichtigung von Heizkosten

Urteil | 23. April 2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtfrage – Entscheidung über einen Gründungszuschuss – Ermessensgesichtspunkt – Vermittlungsvorrang

Urteil | 7. April 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtsverfahren: Verweisung bei instanzieller Unzuständigkeit

Urteil | 6. April 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – schuldhafte Fristversäumung – Pflicht des Prozessbevollmächtigten zur eigenverantwortlichen Ermittlung des Fristendes

Urteil | 3. April 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Entscheidung über die Berufung ohne vorherige Entscheidung über einen erneuten Antrag auf Prozesskostenhilfe – hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtverfolgung

Urteil | 2. April 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung – Verfahrensfehler – Verletzung rechtlichen Gehörs

Urteil | 27. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – Bestimmtheit der Verzögerungsrüge – Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des gerügten Verfahrens – entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden Auslegungsgrundsätze – Vielkläger – Unwirksamkeit der pauschalen Rüge aller anhängigen Verfahren als verzögert – widersprüchliches Verhalten bei Behinderung der Verfahrensbeschleunigung durch unklare Zuordnungen – keine Hinweispflicht des Richters bei unwirksamen Verzögerungsrügen – Schriftformerfordernis – Erhebung von Verzögerungsrügen nur bis Verfahrensabschluss – Präklusionswirkung bei nicht rechtzeitig erhobener Verzögerungsrüge – eigenständige Bewertung der Restzeit mit voller Vorbereitungs- und Bedenkzeit – Wartefrist

Urteil | 27. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Anspruchsberechtigung – Inlandswohnsitz – vorübergehender Auslandsaufenthalt der gesamten Familie – Aufrechterhaltung des Wohnsitzes in Deutschland – Schwerpunkt der Lebensverhältnisse – Prognose zu Beginn des Bezugszeitraums – Berücksichtigung aller erkennbaren Umstände – keine Bindung an die Feststellung des Wohnsitzes in steuerrechtlichen Kindergeldverfahren – richterliche Überprüfung – kein Beurteilungsspielraum der Verwaltung – sozialgerichtliches Verfahren – Prognose als hypothetische Tatsache – Prognoseentscheidung der Tatsacheninstanz – Bindung des Revisionsgerichts an Tatsachenfeststellungen – Kontrollmaßstab im Revisionsverfahren – Verfassungsrecht – Inlandsbezug – Erziehung und Betreuung des Kindes im Inland – sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis – Rumpfarbeitsverhältnis

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.