Landessozialgericht Archive | Seite 91 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – revisionsrechtliche Überprüfbarkeit – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – allgemeine (generelle) Tatsachen – aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand – keine Bindungswirkung: offensichtlich falscher medizinischer Erfahrungssatz – eigenständige kritische Würdigung durch das Revisionsgericht

Urteil | 16. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Verfahrensfehler – Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto – Beginn von Ersatzzeiten vor Vollendung des 14. Lebensjahres

Urteil | 15. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Mehrfachabrechnung von Untersuchungen bei Mehrlingsschwangerschaften

Urteil | 14. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – Entscheidung ohne mündliche Verhandlung – Berücksichtigung von schriftsätzlichem Vortrag vor Zustellung des Urteils – Übergabe des Urteilstenors an die Geschäftsstelle – willentliche Verlautbarung des Gerichts auf Anfrage eines Beteiligten – Selbstbindung des Gerichts

Urteil | 8. Mai 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Überraschungsentscheidung – Beiziehung eines Rentengutachtens ohne vorherige Unterrichtung der Beteiligten

Urteil | 8. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zulässigkeit der Berufung – Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Meldeaufforderung – auf eine Geldleistung gerichteter Verwaltungsakt – maßgeblicher Zeitpunkt für die Wertbestimmung – Wertgrenze unabhängig von der Klageart – Erfordernisse an die Darlegung eines Verfahrensmangels bei behaupteter Verkennung des Rechtsmittel- bzw Streitgegenstands

Urteil | 8. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 14 AS 6/18 R

Urteil | 8. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Bildung und Teilhabe – Kosten für Schulbücher – kein persönlicher Schulbedarf – Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten – fehlende Lernmittelfreiheit – Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufendem besonderem Bedarf – verfassungskonforme Auslegung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.