leistung Archive | Seite 384 von 451 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Juni 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Absetzbarkeit von berufsbezogenen Aufwendungen bzw Werbungskosten – vermögenswirksame Leistungen – Streitgegenstand

Urteil | 14. Juni 2012

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Rücktritt vom Grundstückserwerbsvertrag mit Bauverpflichtung für den Veräußerer wegen Leistungsunvermögen des Bauverpflichteten für ein Fachmarktzentrum zum vereinbarten Fälligkeitstermin

Urteil | 8. Juni 2012

Nichtannahmebeschluss: Verbot der Diskriminierung Behinderter im Schulbereich (Art 3 Abs 3 S 2 GG) – hier: keine Grundrechtsverletzung durch Verweigerung der Anerkennung einer „sekundären Neurotisierung“ aufgrund der Beschulung eines behinderten Schülers in allgemeinbildenden Schulen als „Wie-Berufskrankheit“ iSd § 9 Abs 2 SGB VII (juris: SGB 7) iVm § 9 Abs 1 S 2 SGB 7 – teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Substantiierung

Urteil | 6. Juni 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Abzugsteuerpflicht bei Werbeleistungen eines ausländischen Motorsport-Rennteams – Begriff der „(ausgeübten) sportlichen Darbietung“ – Einheit von sportlicher Darbietung und Werbeleistung – Sachliche Zuordnung eines Teils der Vergütung zum Inland

Urteil | 24. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

VOB-Vertrag: Anspruch auf Abschlagzahlungen für zusätzliche Leistungen trotz fehlender Vergütungsvereinbarung

Urteil | 24. Mai 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander – Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 – Asylbewerberleistung – Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor Leistungsbeginn – Einkommensbegriff – Beschädigtengrundrente nach OEG iVm BVG – Rückgriff auf die Regelungen der Sozialhilfe)

Urteil | 23. Mai 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zustandekommen eines Vertrages über Baureinigung: Auslegung der vorhandenen Unterlagen

Urteil | 23. Mai 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtwidrigen begünstigenden Verwaltungsakts – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Zuständigkeit der erlassenden Behörde für die Rücknahme auch nach Zuständigkeitswechsel – keine Anwendbarkeit des § 44 Abs 3 SGB 10 – keine Rechtswidrigkeit des Ausgangsbescheides allein wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.