leistung Archive | Seite 391 von 451 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. März 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung – keine Verpflichtung der Prüfgremien zur Ermittlung der Gründe unterdurchschnittlicher Fallzahlen bei Grenzwertüberschreitung von 20 vH – keine undifferenzierte Übertragung der Rechtsprechung des Senats zur prozentualen und absoluten Mindestfallzahl auf Gemeinschaftspraxen – Geltendmachung von Einwänden gegen das Prüfverfahren durch den Vertragsarzt auch noch nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens

Urteil | 14. März 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Unterhaltsanspruch – Anspruchsübergang auf Grundsicherungsträger – Höhe des übergegangenen Unterhaltsanspruchs – Absetzung Versicherungspauschale – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 14. März 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Hilfebedürftigkeit – Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils zugunsten des volljährigen, nicht leiblichen Kindes ab 1.8.2006 – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 14. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit – Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes beim Bruttoarbeitsentgelt

Urteil | 14. März 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Zugehörigkeit eines volljährigen Stiefkindes zur Bedarfsgemeinschaft – Hilfebedürftigkeit – Berücksichtigung des Stiefelterneinkommens zugunsten des nicht leiblichen Kindes – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 14. März 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Revision wegen offensichtlicher Rechtsfehler – Willkürliche Beweiswürdigung – Anforderungen an die Beschwerdebegründung – Umfang der Sachaufklärungspflicht des FG – Abgrenzung selbständiger Tätigkeiten von unselbständigen Tätigkeiten

Urteil | 13. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

1 AZR 661/10

Urteil | 13. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsrat – Tarifvorbehalt – Ablösung einer Betriebsvereinbarung durch Tarifvertrag – Koalitionsfreiheit

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.