Lizenz Archive | Seite 11 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Oktober 2015

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Markenverletzungsklage einer insolventen Konzerngesellschaft und Lizenzgeberin gegen eine lizenzerwerbende andere Konzerngesellschaft: Nachweis des Abschlusses eines Lizenzvertrages; vollständige Erfüllung eines Lizenzkaufs unter Konzerngesellschaften; Fortbestand des Lizenzvertrages nach dem Übergang der Marke auf einen neuen Rechtsinhaber; Wirkungen eines Übertragungsvertrages über das gesamte immaterielle Vermögen im Rahmen einer Konzernsanierung; Wirkung eines noch nicht registereingetragenen Lizenzvertrages über eine Gemeinschaftsmarke gegenüber Dritten – Ecosoil

Urteil | 24. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kündigungsschutzklage – Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Urteil | 25. Juni 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung des Eigentumsrechts (Art 14 Abs 1 GG) und der Berufsausübungsfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) durch Widerruf einer Frequenzzuteilung bei Nichterfüllung von Versorgungsverpflichtungen – kein Anspruch auf Erstattung des Zuschlagspreises – Widerruf setzt keinen konkreten Frequenzbedarf voraus

Urteil | 29. April 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsnachfolgefähigkeit eines telekommunikationsrechtlichen Wegerechts

Urteil | 17. Dezember 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Regionale Werbespots im “Pro Sieben” Programm

Urteil | 11. Dezember 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsschutz für Computerprogramme: Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einem mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Gebiet der EU in den Verkehr gebrachten Softwareprogramm; bestimmungsgemäße Nutzung eines Computerprogramms durch den Ersterwerber und Lizenznehmer; Erschöpfungseinwand durch den Nacherwerber einer “erschöpften” Kopie – UsedSoft III

Urteil | 10. Dezember 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung eines qualifizierten Instandhalters mit Freigabeberechtigung

Urteil | 9. Dezember 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausfuhrerstattung: Kein Nachreichen von Erstattungsunterlagen nach Ablauf der Vorlagefrist auch bei noch nicht abgeschlossenem Antragsverfahren – Sanktion wegen in unzutreffender Höhe beantragter Ausfuhrerstattung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.