mark Archive | Seite 114 von 591 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Trust Me“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 19. Februar 2019

Markenbeschwerdeverfahren – „CASS (Wort-Bild-Marke)/BASS (Unionsmarke)“ – zumindest durchschnittliche bis überdurchschnittliche Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 15. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sachverständigengutachten, Erstattungsansprüche, Gerichtlicher Sachverständiger, Krankenhausbehandlung

Urteil | 14. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Naturherz/NATUREX (IR-Marke)/NATUREX (IR-Marke)“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 14. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „KölnSKY (Wort-Bild-Marke)/SKY (Unionsmarke)“ – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 14. Februar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtliches Widerspruchsverfahren: Entwicklung eines Namens zu einer Gattungsbezeichnung; Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens in ein jüngeres Kombinationszeichen – KNEIPP

Urteil | 13. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „stilisierter Stromsteckdosenstecker (Bildmarke)/stilisierter Stromsteckdosenstecker (IR-Bildmarke)“ – zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit der Benennung der EU – das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen Raum für eine Klärung des Bestands der Widerspruchsmarke – zur Zuständigkeit des DPMA – zur Warenähnlichkeit – Kennzeichnungskraft – teilweise bildliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 13. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Billa/BILLABONG/BILLABONG (Unionswortmarke)/BILLABONG (Unionswortmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Markenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine selbständig kennzeichnende Stellung des Zeichenelements „BILLA“ in den Widerspruchsmarken

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.