mark Archive | Seite 457 von 591 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. November 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung bei Wettbewerbsverstoß: Kommunale Touristen-Information als Erfüllungsgehilfe der Zuwiderhandlung

Urteil | 8. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „EAGLET (Wort-Bild-Marke)/Eagle (Gemeinschaftsmarke)“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 8. November 2011

Markenbeschwerdeverfahren – „fotografierter Schuh“ – vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und geschwungenen Bögen im Bereich der Sportmode und Sportschuhe – Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente eines Serienelements – zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von Zivilgerichten getroffenen Aussagen zu markenrechtlichen Fragen durch das Bundespatentgericht

Urteil | 8. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „il Punto“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der vorgebrachten Löschungsgründe seitens der Markenabteilung – keine neuen Argumente und Belege im Beschwerdeverfahren – die Frage nach Umfang und Grenzen von Kostenerstattungsansprüchen wird auch vom Justizgewährungsanspruch beeinflusst

Urteil | 7. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Mito TAD/MitoExtra/Mito-medac“ – zur Einrede der Nichtbenutzung – Anwendung der erweiterten Minimallösung – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

Urteil | 2. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Venustas Immobilien“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 2. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „fine selection (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 27. Oktober 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Frühstückskreis“ – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.