Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post“ – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Energie mit Sympathie“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „CLINICALL® Klinik-Infotainment Systeme (Wort-Bild-Marke)/clino call“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „CERAPLUS S/CERA“ – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde

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Patent- und Markenrecht

(Markenbeschwerdeverfahren – „profibu (Wort-Bild-Marke)/Profibu“ – zur Widerspruchseinlegung durch ein Unternehmenskennzeichen – keine Entscheidung über den Antrag der Widersprechenden auf Anhörung nach § 60 Abs. 2 MarkenG – keine Zurückverweisung an das DPMA)

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