merkmal Archive | Seite 85 von 131 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Verwendung einer Phosphatmischung zur Herstellung von konzentrierten Lösungen und Salzlaken für die Nahrungsmittelindustrie“ – zur unzulässigen Erweiterung – Phosphatmischung aus mehreren Komponenten – Übertreffen der ursprünglich offenbarten Gesamtsumme der Komponenten

Urteil | 26. April 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft – Afghanistan

Urteil | 21. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentverletzung durch das Anbieten von Software zur Verwaltung digitaler Bilder

Urteil | 21. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentverletzung durch Applikationssoftware für die Verwaltung digitaler Bilder

Urteil | 21. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung, Arbeitnehmer, Berufung, Bescheid, Eingliederung, Arbeitgeber, Arbeit, Mieter, Arbeitsleistung, Mindestlohn, Weisungsgebundenheit, Mitarbeiter, Gesamtsozialversicherungsbeitrag, Bewertung, freie Mitarbeiter, mehrere Auftraggeber, Eingliederung in den Betrieb

Urteil | 21. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abhängige Beschäftigung bei einem Quartierbetreuer

Urteil | 19. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Lasertreiber mit offenem Steuerkreis mit einer integrierten, digitalen Steuerung“ – zur Nutzung eines US-Patents als im Prioritätsintervall veröffentlichtes Familienmitglied zu einer japanischsprachigen WO-Anmeldung als Übersetzung

Urteil | 14. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenbeschwerdeverfahren – Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe – „Hiffenmark II“ – zum Ansehen eines Erzeugnisses – Ansehen als Merkmal i. S. v. Art. 49 Abs. 1 UAbs. 2 Buchst. b 2. Hs. EUV 1151/2012 – zur Antragsbefugnis eines Einzelantragstellers – Bejahung des Ansehens bei Nachweis für das Ursprungsgebiet – zur Eintragungsfähigkeit eines Dialektworts – Eintragung ohne spezifizierende geographische Angabe bei Möglichkeit der geografischen Konnektierung – erhebliche Umsatzsteigerungen – gewichtiges Indiz für das Ansehen der aus dem Gebiet stammenden Erzeugnisse – zur Übergangsfrist des Art. 15 Abs. 4 EUV 1151/2012)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.