Mitte Archive | Seite 11 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Juni 2015

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Private Unfallversicherung: Einbeziehung nicht übergebener Allgemeiner Versicherungsbedingungen in einen Altvertrag

Urteil | 27. Mai 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zuordnungstarifvertrag – Feststellungsantrag – Betriebsrat

Urteil | 25. März 2015

Internationaler Warenkaufvertrag zwischen einem deutschen Vertriebsunternehmen von Schiffsersatzteilen und einem zypriotischen Kunden: Abgrenzung eines verbindlichen Angebots von einer Aufforderung zur Angebotsabgabe; teilweise Annahmefähigkeit von Angeboten; Auslegung eines unter Ablehnung eines Angebots unterbreiteten Gegenangebots; Handlungsvollmacht eines Mitarbeiters; anwendbares Recht für die Beurteilung einer Einigung sowie der inhaltlichen Anforderungen für ein wirksames Zustandekommen einer Gerichtsstandsvereinbarung

Urteil | 18. Dezember 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für eine Schlafzimmereinrichtung mit einer objektiv unzutreffenden Aussage – Schlafzimmer komplett

Urteil | 3. September 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – unangemessene Verfahrensdauer – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Bedeutung der Sache – Verzicht auf einstweiligen Rechtsschutz – sozialgerichtliches Verfahren – richterliche Prozessleitung – Gestaltungsspielraum des Ausgangsgerichts – Vorbereitungs- und Bedenkzeit von bis zu 12 Monaten – bereits verzögertes Gerichtsverfahren – besondere Prozessförderungspflicht – Ausbleiben einer Stellungnahme – Ausschöpfung aller prozessualer Mittel – Altfall – unverzügliche Verzögerungsrüge bei anwaltlicher Vertretung – Wiedergutmachung auf andere Weise – gerichtliche Feststellung der Überlänge des Verfahrens nur im Ausnahmefall – Anspruch auf Prozesszinsen ab Klageerhebung

Urteil | 5. August 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zum Herstellen eines oberflächenoptimierbaren Opto-Bauelements (europäisches Patent)“ – Heilung der Verfahrensmängel durch rechtskräftige Patenterteilung – zulässige Teilanmeldung erhält Anmeldetag der Stammanmeldung

Urteil | 2. April 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Zulässigkeit einer Feststellungsklage des Mieters auf Ersatz künftigen Schadens wegen des Risikos einer tödlichen Tumorerkrankung durch das Einatmen von mit Asbestfasern angereichertem Staub

Urteil | 25. Februar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrssicherung einer Baustelle im Winter: Einrichtung eines Notweges trotz eines auf der gegenüberliegenden Seite vorhandenen Gehwegs

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.