nürnberg Archive | Seite 124 von 136 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Juni 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überstunden – Vergütungserwartung

Urteil | 11. Juni 2012

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz bei gerichtlicher Verkennung der Bedeutung von Parteivorbringen zur Zulässigkeit eines Rechtsbehelfs – hier: Antrag eines Strafgefangenen auf gerichtliche Entscheidung bzgl der Versagung von Vollzugslockerungen – Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse bei fortwirkender Bedeutung der Versagung von Vollzugslockerungen für zukünftige gerichtliche Entscheidungen

Urteil | 6. Juni 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Schachtelprivileg für brasilianische Eigenkapitalverzinsung als Dividende

Urteil | 16. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ende des Annahmeverzugs – Gesamtberechnung – zweistufige Ausschlussfrist

Urteil | 10. Mai 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Abmahnung einer Markenverletzung: Erforderlichkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts – Kosten des Patentanwalts IV

Urteil | 8. Mai 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

AGB der Sparkassen: Inhaltskontrolle für eine Auslagenerstattungsklausel

Urteil | 18. April 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Inanspruchnahme eines Haftungsschuldners, Rüge mangelhafter Sachaufklärung

Urteil | 3. April 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsätzliche Bedeutung; Voraussetzungen einer Haushaltsaufnahme; Aufnahme zu Urlaubs- oder Besuchszwecken

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.