Urteil | 24. August 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Aufteilung von Reisekosten bei sowohl privater als auch beruflicher Veranlassung – Gewinnerzielungsabsicht bei einer im Nebenberuf betriebenen schriftstellerischen Tätigkeit – Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch beide Beteiligte mehr lesen
Urteil | 28. Juni 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zum Auffinden von Patendokumenten in einer Datenbank“ – zur Patentfähigkeit bei Patentierungsausschluss mehr lesen
Urteil | 17. April 2012 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Übernahme der Telefaxnummer des Rechtsmittelgerichts von dessen offizieller Internetseite mehr lesen
Urteil | 28. März 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Energie Innovativ” – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 21. September 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Produktwal” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 17. August 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wettbewerbsverstoß: Angebot einer kostenlosen Arzneimitteldatenbank für Ärzte in Bayern – Arzneimitteldatenbank mehr lesen
Urteil | 17. August 2011 Erbrecht LEXNET Redaktion Grundbuchverfahren: Einsichtnahmeanspruch des Herausgebers eines Nachrichtenmagazins in Grundakten im Rahmen journalistischer Recherche mehr lesen