rechtsfrage Archive | Seite 49 von 293 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Februar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Elterngeldrecht – Einkommensermittlung – Nichtberücksichtigung sonstiger Bezüge – Prämien – hoher Anteil am Jahreseinkommen – erneute Klärungsbedürftigkeit – Darlegungsanforderungen

Urteil | 12. Februar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aussetzung des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit eines Parallelverfahrens

Urteil | 6. Februar 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung – Streitgegenstand – keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit – Grundsicherung für Arbeitsuchende – rückwirkende vollständige Aufhebung der Leistungsbewilligung – Gleichstellung mit der vollständigen Leistungsablehnung von Anfang an

Urteil | 6. Februar 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Bedarfsgemeinschaft von getrennt lebenden Ehegatten – Regelbedarfsstufe 2

Urteil | 4. Februar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Förderung der beruflichen Weiterbildung – Zahlung einer Weiterbildungsprämie – Stichtagsregelung – Ausbildungsbeginn – Unbilligkeit – Verfassungswidrigkeit

Urteil | 3. Februar 2020

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Grunderwerbsteuerpflicht der Übertragung eines Anteils an einem Nachlass, zu dem ein Grundstück gehört

Urteil | 31. Januar 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kausalzusammenhang zwischen Marktbeherrschung und missbilligtem Verhalten bzw. seiner wettbewerbsbeeinträchtigenden Wirkung als Voraussetzung einer Missbrauchsverfügung bei Drittmarktkonstellationen

Urteil | 28. Januar 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtsverfahren: Begriff der summarischen Prüfung hinreichender Erfolgsaussichten bei Antrag auf Prozesskostenhilfe

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.